Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
In den vergangenen Tagen haben uns zahlreiche Anfragen zu der Marke „Hardcore“ (Aktenzeichen 302008045099.1) erreicht. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir deshalb auf Ihre E-Mail nicht individuell eingehen können und auf unsere Mitteilung verweisen: http://presse. dpma. de/presseservice/aktuellepresseinformationen/markeneintragunghardcore/index. html .
Die Wortmarke „Hardcore“ wurde im Dezember 2008 für Produkte aus den folgenden Bereichen in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen:
o Webstoffe und Textilwaren (Klasse 24)
o Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen (Klasse 25)
o Dienstleistungen aus dem Bereich der „Materialbearbeitung“ (Klasse 40)
Die Eintragung einer Marke wird durch das Markengesetz geregelt. Ein Anmelder hat grundsätzlich einen Anspruch auf Eintragung der Marke. Das DPMA kann nur dann eine Anmeldung zurückweisen, wenn diese die Anforderungen des Gesetzes nicht erfüllt. Der konkrete Verwendungszweck wird bei der Anmeldung der Marke nicht angegeben und ist im Anmeldeverfahren nicht zu prüfen. Im Falle der Marke „Hardcore“ ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann.
Gegen eine Markeneintragung kann man Widerspruch einlegen. Diese Möglichkeit steht allerdings nur dem Inhaber einer älteren Marke zu, der meint, die neue Marke könnte mit seiner eigenen Marke verwechselt werden. Im Falle der Marke „Hardcore“ läuft die dreimonatige Widerspruchsfrist noch. Innerhalb dieser Frist ist auch die Widerspruchsgebühr in Höhe von 120 Euro zu zahlen.
Jeder, der in der Eintragung einen Verstoß gegen das Markenrecht sieht, kann auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist die Löschung der Marke beim DPMA beantragen. Innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung des Löschungsantrags ist eine Gebühr in Höhe von 300 Euro zu zahlen.
Weitere Informationen zum markenrechtlichen Verfahren finden Sie unter http://www. dpma. de/marke/verfahren/index. html.
Mit freundlichen Grüßen
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Und ich hab keinen Bock das einfach so hinzunehmen.
Wie ihr vielleicht mitbekommen habt, gibts bald 2 neue True Till Deaf Releases.
TTD 005 - Black Thunder
und
TT006 - World Gone Mad
Die Cds kommen nächste Woche!
Hier der Deal:
Jede CD einzeln kostet 6 €, beide zusammen gibts für nen 10er.
Ich muss 50 Cds loswerden um den Einsspruch bezahlen zu können.
Die Goldust gibts für ebenfalls für nen Zehner, also wenn ihr die noch nicht habt:
HAUT REIN!
Preordert jetzt den Scheiss auf www. truetilldeaf.
com
oder hier, oder Email, oder ruft an!
Ich stell nen Counter auf der Myspace-Seite hoch wie viele weg sind.
Ihr habt geile Platten und könnt sicher sein das ihr was vernünftiges gemacht habt.
Gegen Faschos.
With Love:
Jens True Till Deaf
jens@truetilldeaf.com
http://www.myspace.com/ourworldgonemad
