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Naziveranstalltung in Gera/Polizeigewalt

Verfasst: 14.07.2009, 08:52
von xtoralfx
PE: Größte Neonaziveranstaltung nach 1945 in Thüringen
Polizei prügelt in Antifa-Block – Bürgerbündnis boykottiert Sitzblockade

GERA, 12. Juli. Der gestrige Tag sprengte alle Befürchtungen. Vorherige
Zahlen von bis zu 1000 und später 2500 Neonazis wurden weit übertroffen.
Auf dem NPD-Fest "Rock für Deutschland" versammelten sich am Ende 4000
Neonazis aus Deutschland, Italien, Belgien, Niederlande, Österreich,
Schweiz und anderen Ländern. Es war damit die größte Neonaziveranstaltung
nach dem zweiten Weltkrieg in Thüringen und das bundesweit größte
Neonazifest nach dem Deutsche Stimme Pressefest 2006.

"Der Stadtteil Debschwitz glich den gesamten Tag über einer National
Befreiten Zone.", so Anna Schneider, Pressesprecherin der
Antifaschistischen Aktion Gera (AAG). Ganze Straßenzüge waren voller
Neonazis. Teilweise wurden diese in Hundertergruppen von der Polizei durch
die Stadt zur Spielwiese eskortiert, auf der sich die NPD versammelte. Die
Polizei war sichtlich überfordert, was bei der Abreise erneut deutlich
wurde. Umliegende Straßen und beide Bahnhöfe waren mit Neonazis überfüllt.
Kleinere Gruppen konnten bis in die Nacht hinein umherziehen und unter
anderem in der Kneipe "Toto’s Treff" feiern.

Weniger zurückhaltend verhielt sich die Polizei gegenüber dem Antifa-Block
auf der Demonstration des Bürgerbündnisses. Von Beginn an war dieser von
einem Spalier umgeben und abgeschirmt. Später ankommende Teilnehmer(innen)
wurden nicht mehr hineingelassen. Als die Demonstration auf dem Rückweg in
die Stadt die Heinrichsbrücke überquerte kam es zu ersten
Auseinandersetzungen. Die Aufstandsbekämpfungseinheit USK aus Bayern
prügelte in den hinteren Teil des Blocks und verletzte mehrere
Demonstrant(innen). "Dieser Angriff zeigt, dass die Polizei alles daran
setzte die Demonstration auf schnellstem Wege wieder in die Innenstadt zu
treiben, um für einen störungsfreien Ablauf des Neonazifests zu sorgen.
Nur entschlossene Gegenwehr konnte diese willkürliche Polizeigewalt
eindämmen. Für ihre Strategie fand die Polizei willige Helfer bei den
Geraer Verkehrsbetrieben (GVB). Mit aufgestellten Straßenbahnen wurde
jeder Protest in Sichtweite unmöglich gemacht. Weitere Angriffe der
Polizei erfolgten bis zum Ende der Demonstration. Dabei wurden mindestens
11 Personen teilweise brutal in Gewahrsam genommen. Der Polizeieinsatz war
wie so oft unverhältnismäßig und martialisch.", kommentiert Anna Schneider
das Geschehen.

Auf der Kreuzung zwischen Heinrichsbrücke und Südbahnhof initiierten das
Aktionsbündnis Kabelbruch und das Aktionsnetzwerk Jena eine Sitzblockade,
um die Anreise weiterer Neonazis zu behindern. Diese konnte jedoch durch
die Unentschlossenheit des Bürgerbündnisses Gera nicht aufrecht erhalten
werden. Anna Schneider dazu: "Schon bei Beginn der Sitzblockade wurden
daran Teilnehmende zum Aufstehen aufgefordert und als unfriedlich
bezeichnet. Noch bevor von der Polizei auch nur eine Aufforderung kam die
Blockade zu räumen, riefen Verantwortliche des Bürgerbündnisses selbst
dazu auf. Später entsolidarisierten sie sich erneut. Als die Polizei
willkürlich Personen aus dem Antifa-Block herauszog, rieten sie sich nicht
provozieren zu lassen und weiter zu laufen."

Auf der Abschlusskundgebung sprach das Bürgerbündnis von einer
erfolgreichen und friedlichen Demonstration mit 700 Teilnehmer(innen).
Diese hätte gezeigt, dass Gera bunt, tolerant und weltoffen sei. Auch sei
es erfreulich, dass die Polizei sich auf dem Abschlusskundgebungsplatz
unter die Teilnehmer(innen) mische.

"Wer von bunt, tolerant und weltoffen spricht, während in Debschwitz 4000
Neonazis feiern, verkennt entweder vollkommen die Realität oder versucht
sich die Situation bewusst schönzureden. Das Fest ist mittlerweile zur
Pilgerstätte der Neonazis geworden, die NPD sitzt im Stadtrat und
alltägliche Angriffe nehmen zu. Hätten antifaschistische und linke Gruppen
aus Gera und anderen Städten nicht an der Demonstration teilgenommen, wäre
diese zur reinen Makulatur geworden. Statt sich mit der Sitzblockade zu
solidarisieren, wurde diese vom Bürgerbündnis boykottiert. Der gestrige
Tag war wie Christian Dornbusch zuvor ankündigte ein Armutszeugnis für die
Stadt.", so Anna Schneider abschließend.

Sehr geehrte Damen und Herren,

weitere Informationen finden Sie auf den Websites des Aktionsbündnisses
http://kabelbruch.blogsport.de und der AAG http://aag.antifa.net
Wir stehen Ihnen außerdem unter Email aag@riseup.net jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Anna Schneider, Pressesprecherin

--

Antifaschistische Aktion Gera [AAG]

Post:

c/o Uurst e.V.
Karl-Schurz-Straße 13
07545 Gera

Telefon:

0179 72 19 276

Internet:

aag@riseup.net
http://aag.antifa.net

Re: Naziveranstalltung in Gera/Polizeigewalt

Verfasst: 14.07.2009, 10:16
von yourdisease