Montag 05.09. NPD-DEMO in Dresden verhindern
Verfasst: 31.08.2005, 12:49
Apfelweitwurf in Dresden!
Für den nächsten Montag, den 5. September, kündigt die NPD eine
Demonstration gegen Hartz IV an, Treffpunkt 18 Uhr Postplatz vor dem
Schauspielhaus. Vom Thema her ist das Wahlkampf à la Landtagswahl, nur mit
weniger Erfolgsaussichten. Das Ganze findet nicht zufällig an einem Montag
statt, denn die "Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV", unter
hartnäckigen Vereinnahmungsversuchen durch Neonazis, haben sich in Form
von Kundgebungen bis jetzt gehalten. Nie ganz verschwunden ist auch der
Protest gegen die falsche Thematisierung des Problems des Sozialabbaus
durch die Nazis. Zeit diesen Protest wieder aufleben zu lassen!
Wie absurd die Naziparole gegen Hartz IV ist, wird deutlich, wenn mensch
sich alte und neue Parteiprogramme der NPD zu Gemüte führt. Vor nicht all
zu langer Zeit forderte die NPD etwas ähnliches zu den heutigen
1-Euro-Jobs. Ihr momentanes "Programm" für die Wirtschaft ist dagegen
schlicht völlig abwegig. Darüber hinaus ist klar, dass die NPD nur für
eins Wirklich steht: Für Rassismus und Antisemitismus. Das sind die beiden
einzigen Programmpunkte, die die NPD konsequent in ihrem Programm
verankert und in ihrem Wirken in den Parlamenten versucht umzusetzen.
Nicht umsonst gab es ein NPD-Verbotsverfahren, was nicht an der mangelnden
Verbotswürdigkeit der NPD gescheitert ist.
Im Aufruf der NPD für Montag heisst es jedoch kindlich-trotzig "Wir zeigen
dem System, wir lassen uns unsere Meinung nicht verbieten!" Es werden, wie
bei anderen Parteien üblich, DirektkandidatInnen zu Wort kommen. Lustig
wird das auf jeden Fall bei Matthias Paul und Kerstin Lorenz, die
bekanntermaßen nicht reden können und noch lustiger bei Holger Apfel, der
Gallionsfigur des Spottes und hinlänglich bekanntem NPD-Fraktionschef.
Am 16. August hat die NPD bereits eine Wahlkampf-Demonstration in Chemnitz
abgehalten. Doch dort ist es ihnen schlecht bekommen. Hunderte
AntifaschistInnen, darunter viele BürgerInnen protestierten dagegen und
zufällig fand ein Wurfelement den Weg an den Kopf des NPD-Pressesprechers
Szymanski, der dennoch nicht einen Tag aufhörte, unsägliche
Pressemitteilungen zu verfassen oder verfassen zu lassen. Zweites Motto
der NPD für Dresden ist daher "Gegen politische Gewalt". - Es ist zu
befürchten, dass diese Gewalt von den AnhängerInnen der NPD selbst
ausgehen wird. Passt am Montag auf Euch auf! Grössere Gruppen, auch mit
naziuntypischem Aussehen könnten Nazischläger sein!
Im Weiteren ist Vorsicht geboten vor der Polizei, die schon seit Jahren
nicht in der Lage scheint, das Recht auf Versammlungsfreiheit bei
Nazigegnern zu akzeptieren. Bekannt ist die Polizei z.B. für inflationär
ausgesprochene Platzverweise, als wenn die Stadt den Nazis gehören sollte!
Für symbolische Meinungsäußerungen in Form von verfaulten Äpfeln!
NPD-Wahlkampf sabotieren!
Apfelweitwurf am Montag in Dresden!
