11.06.2005: Europaweites Neonazitreffen in Jena

[Eierhals]

@Stefan, danke für den Schlenker zurück zum "Fest der Völker"

Schau mal bitte in die zweite Mail, da steht kurz was zu der Anwältin, wohl Gisa Pahl aus Hamburg. Ich habe gehört, daß die Frist für die Stadt, ihr Verbot zu begründen, noch einmal verlängert wurde, allerdings kann ich nicht sagen, wie lange.

Der Anmelder Ralf Wohlleben behauptet sowieso auf der Website seit 10.5.:
"Das von der Stadt Jena ausgesprochene Verbot bleibt ohne Wirkung, denn dass Verbot richtet sich gegen den Anmelder als Person. Die Veranstaltung wurde aber durch den NPD Kreisverband Jena angemeldet und solange kein Verbot hierfür ergeht, bleibt die bisherige Verbotsverfügung wirkungslos."

Seit einigen Tagen kleben die NPD und der NWJ massiv Plakate in der Jenaer Innenstadt für die immer noch verbotene Veranstaltung, die allerdings nur eine sehr geringe Halbwertszeit haben.

[xstefanx]

okay, danke für die info...

so ne scheisse... scheint durchzugehen wie`s aussieht, oder was meinen die menschen vor ort?

[Eierhals]

TLZ, 25.05.2005
http://www.tlz.de/tlz/tlz.jena.volltext ... dbserver=1

Bands animieren zur Kriminalität

Jena. (tlz) Bislang steht das Verbot der Stadt für das so genannte Fest der Völker, das die NPD am 11. Juni in Jena feiern will. Doch die Neonazis werden nicht müde, für ihre Veranstaltung zu werben: "Das von der Stadt Jena ausgesprochene Verbot bleibt ohne Wirkung, denn das Verbot richtet sich gegen den Anmelder als Person. Die Veranstaltung wurde aber durch den NPD Kreisverband Jena angemeldet und solange kein Verbot hierfür ergeht, bleibt die bisherige Verbotsverfügung wirkungslos", heißt es im Internet.

"Das mögen die so verbreiten. Aber die Neonazis haben sich nicht umsonst die Hamburger Rechtsanwältin Gisa Pahl genommen", sagt Rechtsamtsleiter Martin Pfeiffer.

Die Neonazis hatten Beschwerde eingelegt gegen das Veranstaltungsverbot. Ihre Anwältin hat laut eigenem Schreiben für den Kreisverband Jena der NPD und für ihren Kreisvorsitzenden Ralf Wohlleben als Anmelder einen Antrag gegen das Verbot beim Verwaltungsgericht gestellt. Daraufhin hat die Stadt, so wie es das Verwaltungsgericht in Gera festgelegt hat, eine Stellungnahme vorgelegt.

"Wir haben noch einmal dargelegt, dass der Schwerpunkt dieses Festes nicht auf dem Versammlungsrecht liegt, sondern dem Ordnungsbehördengesetz", erläutert Martin Pfeiffer. Es falle also nicht unter den Schutz der Demonstrationsfreiheit. Denn eine Veranstaltung mit so vielen Bands sei in erster Linie eine Vergnügungsveranstaltung. Und verboten worden sei das Fest, weil die Stadt mit Verstößen gegen Ordnung und Sicherheit rechnen müsse. Zudem animieren die Bands, die eingeladen sind, zu kriminellen Handlungen, verherrlichen das "Dritte Reich" und fordern teilweise auf, Andersdenkende zu töten.

Bislang steht die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Gera aus.

24.05.2005 Von Barbara Glasser

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OTZ, 25.05.2005
http://www.otz.de/otz/otz.jena.volltext ... dbserver=1

Stadt plant eigene Aktion gegen "Fest der Völker"

Noch keine Entscheidung durch das Gericht Jena (OTZ/L. P.). Die Stadt Jena plant nun eine eigene offizielle Veranstaltung am 11. Juni gegen das von der NPD angemeldete "Fest der Völker". Das wurde gestern zur wöchentlichen Dienstberatung des Oberbürgermeisters beschlossen.

Noch immer ist unklar, ob das von der Stadt verhängte Verbot gegen den Neonazi-Aufmarsch hält. Nach Informationen von Dezernent Dr. Albrecht Schröter steht der Termin für die Verhandlung des Widerspruchs der NPD vor dem Verwaltungsgericht Gera noch nicht fest. Eine Hamburger Anwaltskanzlei vertritt dabei den NPD-Kreisverband Jena juristisch.

Die NPD-Thüringen und der Nationale Widerstand Jena werben inzwischen per Internet weiterhin in 15 Sprachen für die Veranstaltung, bei der rechtsextreme Bands aus mehreren Ländern spielen sollen. Dadurch sei zu befürchten, dass auch dann mehrere tausend Neonazis am 11. Juni nach Jena reisen, wenn die Veranstaltung verboten bleibt, fürchten Kenner der Szene.

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Jena TV
Nächste Demo am 30. Mai 12:35 Uhr, 24.5.2005
http://www.jenatv.de/index.php?main=nac ... 1116930923

Jena: Das „Jenaer Bündnis gegen Sozialabbau“ ruft für den 30. Mai zur nächsten Montags-Demo auf. Sie beginnt um 17 Uhr auf dem Holzmarkt. Zur Diskussion steht die Mitwirkung der Arbeitslosen an den stadtweiten Aktionen gegen die geplante Nazi-Veranstaltung „Fest der Völker“ am 11. Juni.
Zum letzten Montagstreffen kamen nach Angaben des Bündnisse trotz Regenwetters etwa 65 Teilnehmer. Themen waren u.a. Befragungen durch die Agentur für Arbeit und Wohnraum-Entscheidungen von jenarbeit. cd

[Sportsfreund]

OTZ, 27.5.2005
http://www.otz.de/otz/otz.jena.volltext ... dbserver=1

Ziel: Zehntausend auf der Straße gegen Rechts

Woche vorm 11. Juni jeden Abend Demo Jena (OTZ/Groß). So breit war das Bündnis wohl noch nie gegen eine Veranstaltung von Neonazis in Jena, Dies stellt Rainer Hartmann von der Vorbereitungsgruppe des Runden Tisches für Demokratie nicht ohne Stolz fest.

Tatsächlich ist die Palette derer breit, die das so genannte Fest der Völker verhindern wollen, das Neonazis am 11. Juni in Jena abhalten wollen. So sind alle im Stadtrat vertretenen Parteien beim Protest dabei wie auch Gewerkschaften, Verbände, Vereine, Studentenvertretung, ja sogar die Burschenschaft "Saxonia" hat angekündigt, die Aktionen gegen Rechts zu unterstützen.

Kern der Aktivitäten gegen Rechts werden Demonstrationen sein, die vom 6. bis 10. Juni (Montag bis Freitag) jeden Abend 17.15 Uhr vor der Jenaer Stadtkirche beginnen und ihren Verlauf um das Stadtzentrum nehmen. Bereits vorher um 17 Uhr wird zum Friedensgebet in die Stadtkirche eingeladen. "Wir hoffen, dass es jeden Abend mehr Teilnehmer werden, dass jeder am nächsten Abend noch Freunde und Bekannte mitbringt, so dass wir am Vorabend, dem 10. Juni, 10 000 Teilnehmer haben".

Ein sehr hochgestecktes Ziel, wie Hartmann einschätzt. Es sei einfach die Hoffnung, dass möglichst viele Bürger aus Jena und der Region mitmachen und dass der Protest gegen Rechts im Laufe jener Woche an Eigendynamik gewinnt. Man wolle nicht nur die üblichen Leute auf die Straße bringen, sondern einen breiten Querschnitt durch die Bevölkerung. Je mehr dann dabei seien, um so geringer werde auch die Eskalationsgefahr.

Am 11. Juni selbst, wenn die bislang verbotene Veranstaltung der Neonazis stattfinden soll, hat das Bündnis keine Demo geplant. Dennoch haben einzelne Gruppen Aktionen angekündigt, so Studenten auf dem Seidelplatz und Jusos und Grüne am Westbahnhof. Und vielleicht - so eine Anregung von Hartmann - könnten am Freitag sich auch viele Demonstranten überlegen, die Nacht zum 11. Juni an einigen wichtigen Stellen des Stadtzentrums durchzufeiern. Vorbild sollte auf jeden Fall Berlin sein, wo Demonstranten kürzlich einen rechten Aufmarsch verhindern konnten.

Inzwischen sind Plakate gedruckt worden, die ab heute in der Stadt verteilt werden sollen, wobei man auch Geschäftsinhaber ansprechen will. Unterstützend dazu lädt die FDP heute ab 9 Uhr in der Wagnergasse zum Kleben von Plakaten auf Pappen ein, die dann überall im Stadtbild aufgehängt werden sollen.
26.05.2005

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TLZ, 27.5.2005
http://www.tlz.de/tlz/tlz.jena.volltext ... dbserver=1

Ein Fest für die Kinder

Jena. (tlz). 40 Kinder gehen in Jena am kommenden Sonntag zur ersten Heiligen Kommunion. ...

Ein weiteres Fest steht am 11. Juni ebenfalls in der Stadtkirche an: die Firmung, zu der der Erfurter Bischof Joachim Wanke anreist. Da an diesem Tag in Jena das so genannte "Fest der Völker" von den Neonazis gefeiert werden soll, bittet Monsignore Ducke schon jetzt darum, dass die freie Religionsausübung in Jena weiter gewährleistet ist. Im Klartext: Die Stadt möge doch bitte verhindern, dass der Marktplatz voll ist von grölenden Ewiggestrigen.
26.05.2005 Von Lioba Knipping

[Sportsfreund]

OTZ, 28.05.2005
http://www.otz.de/otz/otz.jena.volltext ... dbserver=1

Urteil zu Fest der Völker erwartet

Richter entscheiden am Wochenanfang - Weitere Gegenaktionen Von Ulrike Merkel und Marcel Werner Jena. Voraussichtlich Montag oder Dienstag wird das Verwaltungsgericht Gera entscheiden, ob das von der NPD geplante "Fest der Völker" weiterhin verboten bleibt. Das sagte gestern Jenas Hauptamtsleiter Eberhard Hertzsch. Er rechne jedoch damit, dass das Verbot auch das Oberverwaltungsgericht beschäftigen wird. Je nach dem wie die Geraer Richter entscheiden, wird entweder die Stadt oder die NPD die zweite Instanz bemühen.

Zugleich regt sich in Jena immer mehr Widerstand gegen das NPD-Fest am 11. Juni. Neben Theaterhaus und Rundem Tisch für Demokratie organisieren auch Jena-Kultur im Auftrag des OB und das Aktionbündnis gegen Rechts Veranstaltungen.

"Um die Stadt nicht den rechten Kräften zu überlassen, wollen wir mit Aktionen Jenaer Künstler die Bürger ins Zentrum locken", sagt Dr. Margret Franz, Leiterin von Jena-Kultur. Diese fänden auch dann statt, wenn die Untersagung bestehen bleibe. Die Big-Band der Musik- und Kunstschule sowie die Dixielanders werden die Innenstadt mit jazzigen Klängen beleben. Das Tanztheater Jena führt voraussichtlich sein Giora-Feidman-Stück auf. Zum 200. Todestag des "Dichters der Freiheit", Friedrich Schiller, soll eine Talkrunde über "Freiheit und Toleranz" diskutieren. "Außerdem hoffen wir, eine Musiker-Abordnung der Philharmonie zu gewinnen", sagt Franz. Der Eigenbetrieb versucht überdies, Künstler zu motivieren, Installationen zu Themen wie Rassismus und Nationalismus zu schaffen.

"Die Bürger dürfen die Stadt an diesem Tag nicht meiden", ruft die Kulturchefin auf. Sie verweist damit auch aufs erste Blasmusikfest, das am Wochenende 11. und 12. Juni auf der Rasenmühleninsel gefeiert wird. "Daraus soll eine Tradition werden. Doch wenn keine Gäste kommen, wird es kein zweites Fest geben."

Bereits am Dienstag um 20 Uhr lädt die Heinrich-Böll-Stiftung zum Podiumsgespräch "Aufstehen und Handeln" ins Theaterhaus ein. Die fünf Diskutanten, darunter der Dezernet für Ordnung und Sicherheit, Frank Jauch (SPD), und der sächsische Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi (Grüne), suchen dabei nach Lösungen zum richtigen Umgang mit Rechtsextremen.

Die Junge Gemeinde "Stadtmitte" als Koordinationsstelle des Aktionbündnisses gegen Rechts unterhält und informiert am 11. Juni "von zehn bis zehn" auf der Johannisstraße mit Musik und Redebeiträgen. "Je mehr Bürger in der Stadt, desto besser", sagt Stadtjugendpfarrer Lothar König. Denn dieser Tag entscheide, ob rechte Strukturen in Jena künftig Fuß fassen können.
27.05.2005


TLZ,28.05.2005
http://www.tlz.de/tlz/tlz.jena.volltext ... dbserver=1

Jena will Zivilcourage zeigen

Jena. (tlz) Jena wehrt sich! Die Gruppierungen des Rundes Tisches, die Parteien und Vereine, die JG Stadtmitte, die Stadtverwaltung - an der Spitze Oberbürgermeister Peter Röhlinger - sowie die evangelische und die katholische Kirche verfolgen gemeinsam ein Ziel: Jena darf nicht den Rechtsextremisten überlassen werden, die hier ihr so genanntes "Fest der Völker" feiern wollen.

Widerstand ist die Pflicht eines jeden, der Toleranz und Mitmenschlichkeit als zwei der höchsten menschlichen Güter ansieht. Die Veranstaltungen am 11. Juni sollten deshalb von der ganzen Bevölkerung genutzt werden, um zu zeigen: Wir setzen uns für unsere Demokratie ein - offensiv und ohne Gewalt.

Aus diesem Grund sind für den 11. Juni in der gesamten Stadt Veranstaltungen für die Bevölkerung geplant: Konzerte, Familienfeste, Gesprächsrunden und Vieles mehr.

Stadt und Jenakultur haben Jenaer Künstler gewonnen, die an diesem Tag in der Stadt auftreten: die Bigband der Musik- und Kunstschule, die Dixielanders, Manuela Schwarz und eventuell auch eine "Abordnung" der Philharmoniker. Zudem sollen bildende Künstler gebeten werden, in der Innenstadt öffentlich Kunstwerke zu installieren, die sich mit den Themen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit auseinandersetzen. Die Hoffnung: Wenn Jenaer Künstler an diesem Tag in der Stadt sind, dann kommen die Bürgerinnen und Bürger auch.

Klar ist: Die Neonazis beabsichtigen, Jena als weltoffene Stadt in Misskredit zu bringen und für ihre Propagandazwecke zu missbrauchen. Im Interesse aller Einwohner muss dies verhindert werden, so der einhellige Tenor der Gegenveranstaltungen.

Die JG Stadtmitte befürchtet, dass mindestens 5000 Neonazis aus der Blood-and- Honour-Szene, der NPD und den freien Kameradschaften aus mehreren europäischen Ländern nach Jena kommen werden. Noch steht zwar das Verbot der Stadt. Ob es standhält, entscheidet sich Anfang kommender Woche. Sollte das Verwaltungsgericht das Verbot kippen, dann will die Stadt in die nächst höhere Instanz gehen, kündigte der Sprecher des Oberbürgermeisters, Eberhard Hertzsch, an.

"Am 11. Juni fällt die Entscheidung, ob die Rechtsextremisten in Deutschland Fuß fassen, oder ob die Zivilgesellschaft siegt", sagt Stadtratsmitglied Lothar König von der JG. "Die Demokratie ist in Gefahr."

Mit Kundgebungen, Konzerten bekannter Bands wie "Lex Barker Experience" und "Sasson" sowie mit Informationsrunden in ihrem Cafeé ist die Junge Gemeinde bereits ab Freitag, 10. Juni, mit im Boot.

König bittet die Anwohner um Verständnis für den Fall, "dass es wegen der Bands mal etwas lauter wird. Wir versuchen, die Lautstärke im erträglichen Rahmen zu halten."

Etwa 100 Plakate aus früheren Wahlkämpfen hat die Jenaer FDP zur Verfügung gestellt. Neben eigenen Mitgliedern (Foto) und Ausländerbeiräten ging beim Überkleben auch ein Juso-Mitglied zur Hand. Foto: tlz/Thomas Bernst
27.05.2005 Von Lioba Knipping

[Sportsfreund]

Das Verwaltungsgericht in Gera bestätigte gestern das Verbot der NPD-Kundgebung "Fest der Völker" am 11. Juni 2005 zwischen 10 und 22 Uhr auf dem Marktplatz in Jena. Das Verbot betrifft jedoch nur den Marktplatz als Veranstaltungsort, nicht die Veranstaltung als solches! Eine inhaltliche Auseinandersetzung bezüglich der Unterstützung von "Blood and Honour" und angesichts der Redner und Bands zu erwartender Straftaten wie Verherrlichung des Nationalsozialismus etc. fand nicht statt. Es war aber schon längere Zeit klar, dass es der Jenaer Markt nicht der Veranstaltungsort werden wird und ein Ausweichplatz gesucht werden muss. Das Verbot bedeutet also ganz abgesehen von der immer noch bestehenden Möglichkeit, die nächste Instanz anzurufen, nicht, dass das "Fest der Völker" nicht doch an einem anderen Platz stattfinden kann.

Am 31. Mai wurde vor dem Verwaltungsgericht Gera der Einspruch der NPD-Staranwältin Gisa Pahl gegen das von der Stadt Jena verhängte Verbot für das "Fest der Völker" verhandelt. Wider Erwarten bestätigte das Gericht das Verbot der Stadt Jena. Ein Gerichtssprecher teilte mit, dass die Richter die dafür genannten Gründe für tragfähig halten.

Allerdings geht aus der Begründung deutlich hervor, dass das Verbot nur den Marktplatz als Veranstaltungsort betrifft, für den das "Fest der Völker" bisher angemeldet ist. Dieser sei schon durch den "Grünen Markt", den traditionellen Obst- und Gemüsemarkt am Samstagvormittag belegt, argumentierte die Stadt. Zudem könne in der beengten Innenstadt die Sicherheit nicht gewährleistet werden. Mit grosser Wahrscheinlichkeit wird die NPD Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht gegen das Urteil einlegen.

Dies bedeutet allerdings nicht, dass der Stadt Jena das geplante europaweite Neonazitreffen am 11.6., zu dem zwischen 2000 und 5000 rechtsextreme BesucherInnen erwartet werden, mit Sicherheit erspart bleiben wird.

Die Stadt war in ihrer Verbotsbegründung zumindest am Rande auch auf den Charakter des Neonazis-Festivals eingegangen. "Wie die bisherigen Erfahrungen mit Auftritten der Musikgruppen zeigen, kommt es immer wieder anlässlich solcher Veranstaltungen zu massiven Straftaten. Nach Einschätzung der Polizei wäre mit einer Teilnehmerzahl von 2.000 bis 3.000 Personen aus ganz Europa zu rechnen gewesen, unter denen sich auch Skinheads und Vertreter der "Blood an Honour"-Bewegung eingefunden hätten." (Verbot der für den 11.06.2005 geplanten NPD-Veranstaltung: http://www.jena.de/verbot1106.html )

Der Pressemitteilung des Gerichts ist dagegen nicht zu entnehmen, dass eine inhaltliche Auseinandersetzung bezüglich der offensichtlichen Unterstützung von der verbotenen Organisation "Blood and Honour" und der angesichts der Redner und Bands zu erwartenden Straftaten wie Verherrlichung des Nationalsozialismus etc. stattgefunden hätte.

Die Antifa-Gruppen in Jena und Thüringen mobilisieren daher weiter nach Jena. Auch das breite Aktionsbündnis gegen den Neonaziaufmarsch und Jenakultur halten an allen geplanten Gegenveranstaltungen am 11. Juni fest.

Presserklärung des Verwaltungsgerichts Gera
Als pdf-Dokument: http://www.vgge.thueringen.de
Als Text: http://de.indymedia.org/2005/06/118587.shtml

OTZ Jena, 01.06.2005
http://www.otz.de/otz/otz.jena.volltext ... g=on1otzLO KStaJena38501&zulieferer=otz&kategorie=LOK&rubri k=Stadt&region=Jena&auftritt=OTZ&dbserver=1

Verwaltungsgericht bestätigt Verbot für NPD-Veranstaltung

"Fest der Völker" am 11. Juni darf nicht auf dem Markt stattfinden Von OTZ-Redakteur Lutz Prager

Jena. Der Verbotserlass der Stadt Jena für das so genannte "Fest der Völker" am 11. Juni auf dem Marktplatz wurde gestern durch das Verwaltungsgericht Gera bestätigt.

Die Gründe der Stadt für die Untersagung der NPD-Veranstaltung seien tragfähig, teilte der Pressesprecher des Verwaltungsgerichts, Dr. Gülsdorf, mit. So war unter anderem angeführt worden, dass der Marktplatz bereits durch den seit Jahren stattfindenden grünen Markt belegt sei. Auch die räumlichen Verhältnisse auf und um den Markt gewährleisten keine sichere Durchführung der Veranstaltung. Das Gericht überlässt es der Stadt und dem Veranstalter, ob die Veranstaltung an anderer Stelle stattfinden könne oder ob es auch dort Sicherheitsbedenken gebe.

Der für Finanzen und Sicherheit zuständige Dezernent Frank Jauch begrüßte die Entscheidung. "Unter dem Deckmantel des Versammlungsrechts will die NPD ein Biertrinken mit lauter Musik veranstalten, ganz ähnlich wie vor einigen Jahren auf dem Hölleinplatz. Dieses Vorhaben war sehr durchsichtig", sagte Jauch. Er rechnet aber in jedem Fall damit, dass die NPD jetzt Beschwerde gegen das Geraer Urteil beim Thüringer Oberverwaltungsgericht einlegt. Auch könne es sein, dass die Veranstaltung an einem anderen Platz neu angemeldet wird. Dann würde die juristische Auseinandersetzung erneut beginnen.

Das Aktionsbündnis gegen den Neonaziaufmarsch und Jenakultur wollen trotz der Verbotsbestätigung an allen geplanten Gegenveranstaltungen am 11. Juni festhalten. Der Kreisvorsitzende der NPD Jena und Anmelder Ralf Wohlleben war gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
31.05.2005

[Sportsfreund]

Die aktuellen Infos und neuesten Pressemitteilungen in dem Indymedia-Bericht:

Aktionen gegen Nazi-Treffen am 11.6. in Jena
http://de.indymedia.org/2005/06/119249.shtml

Siehe auch:
http://erfurt.staughton.indypgh.org/news/2005/06/71.php
http://de.wikinews.org/wiki/Vielf%C3%A4 ... 6._in_Jena

Stadtpläne ebd. und unter
http://www.infoladen.de/sljena/nazis-st ... -karte.pdf


Vielfältige Aktionen gegen das internationale Neonazi-Treffen am 11.6. in Jena

Gegen das für den 11.6. unter dem Motto "Fest der Völker" geplante europaweite Neonazitreffen hat sich in der Stadt Jena eine breite Ablehnungsfront formiert, die von der Antifa bis weit in die bürgerliche Mitte reicht und zum Teil sogar auch das rechtskonservative Spektrum miteinbezieht. In der Woche vor dem 11.6. und insbesondere an dem Samstag selbst geben zahlreiche verschiedene Demonstrationen, Kundgebungen und Feste die Möglichkeit, seinen Protest gegen das Neonazitreffen und die dahinter stehende menschenverachtende Ideologie zum Ausdruck zu bringen.

Am 11. Juni 2005 wollen Neonazis aus ganz Europa auf dem Jenaer Marktplatz ein "Fest der Völker" zelebrieren. Erwartet werden mehrere tausend TeilnehmerInnen. Ein Blick auf die geplanten Redner und Bands zeigt deutlich, dass es sich um ein Konzert zur Unterstützung des internationalen Neonazi-Musiknetzwerkes "Blood and Honour" handelt. Siehe hierzu: Europaweites Neonazitreffen am 11.6. in Jena: http://www.de.indymedia.org/2005/04/111915.shtml

In der vorigen Woche bestätigte das Verwaltungsgericht Gera das von der Stadt Jena erlassene Verbot der NPD-Kundgebung "Fest der Völker" auf dem Marktplatz in Jena. Das Verbot betrifft jedoch nur den Marktplatz als Veranstaltungsort, nicht die Veranstaltung als solches. Ausserdem hat die Anwältin der Neonazis, Gisa Pahl aus Hamburg, Beschwerde gegen das Geraer Urteil beim Thüringer Oberverwaltungsgericht Weimar einlegt. Darüber hinaus hat der Bundesgeschäftsführer der NPD und Landesvorsitzende der NPD Thüringen, Frank Schwerdt, angekündigt, bis vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Selbst der in der Stadtvervaltung Jena für Sicherheit zuständige Dezernent Frank Jauch hält es für möglich, dass die NPD-Veranstaltung an einem anderen Platz neu angemeldet wird und die juristische Auseinandersetzung damit erneut beginnen würde. Es ist also sehr wahrscheinlich, dass an diesem Tag das geplante internationale Neonazi-Treffen in Jena oder der Umgebung stattfindet.
Verbot des Nazi-Festes in Jena bestätigt: http://de.indymedia.org//2005/06/118587.shtml

In den letzten Monaten und Wochen mobilisierten antifaschistische Gruppen auf breiter Front bundesweit und in auch den europäischen Nachbarländern gegen des "Fest der Völker" und führten mehrere Protestaktionen durch. So wurden z.B. in der Woche vom 8. bis 13. Mai die Websites der NPD Jena, das Nationalen Widerstand Jena und die Spezialseiten zum "Fest der Völker" gehackt (./hackthenazis aktionswoche: http://de.indymedia.org//2005/05/115417.shtml ). Am frühen Morgen nach dem "Männertag" übernahm ein "Autonomes Kommando Wecken" (AKW) die Funktion des Hahnes im beschaulichen Stadtteil Lobeda vor dem Wohn- und Schulungsprojekt der Organisatoren des Nazifestes ( Jena: Good morning, white pride!: http://de.indymedia.org/2005/05/115464.shtml ) und am Samstag, den 28. Mai, blockierten etwa 40 junge Antifaschisten und Antifaschistinnen die Zufahrt vor dem selben Haus in der Jenaischen Strasse 25, um die Abfahrt von Ralf Wohlleben, der auch den an diesem Tag in Weimar stattfindenden "4. Thüringentag der nationalen Jugend" angemeldet hatte, zumindest zu verzögern ( Blockade in Jena von Polizei geräumt: http://de.indymedia.org//2005/05/118310.shtml ; Breiter Bürgerprotest in Weimar: http://de.indymedia.org/2005/05/118306.shtml ).

Schon seit langem sieht mensch fast an jeder Strassenecke und -laterne der Stadt verschiedene Plakate und Aufrufe, die sich gegen das "Fest der Völker" wenden. Zum Protest aufgerufen haben neben verschiedenen Antifa-Gruppen auch der "Runde Tisch für Demokratie", der Oberbürgermeister und alle im Stadtrat vertretenen Parteien, die Studentenräte der Uni und der Fachhochschule Jena, Gewerkschaften, die Handwerkerinnung, das Theaterhaus Jena, zahlreiche Verbände und Vereine und viele andere mehr.

Von heute bis zum Freitag wird jeden Tag 17 Uhr zum Friedensgebet in die Stadtkirche eingeladen. Anschliessend werden vor der Kirche jeden Abend 17.15 Uhr Demonstrationen gegen die Neonazis beginnen und ihren Verlauf um das Stadtzentrum nehmen. Der Sprecher der vom Runden Tisch für Demokratie organisierten Kundgebungen äusserte seine Hoffnung, "dass es jeden Abend mehr Teilnehmer werden, dass jeder am nächsten Abend noch Freunde und Bekannte mitbringt, so dass wir am Vorabend, dem 10. Juni, 10 000 Teilnehmer haben". Jeweils 18 Uhr wollen StudentInnen und DoktorandInnen der Friedrich-Schiller-Universität eine symbolische Putzaktion auf fünf öffentlichen Plätzen in Jena durchführen. Die "Putzkolonne" trifft sich täglich, um zu reinigen und mit Flyern und Transparenten auf Gegenaktionen zum so genannten "Fest der Völker" aufmerksam zu machen. Auch diese Aktion hat das Ziel, möglichst viele BürgerInnen für den friedlichen Widerstand gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 11. Juni zu mobilisieren. ("Kehraus - unsere Stadt bleibt sauber": http://www.idw-online.de/pages/de/news115280 )

Am 11.6. selbst werden zahlreiche Demonstrationen, Kundgebungen und Feste in Jena stattfinden. Die Junge Gemeinde Stadtmitte veranstaltet ab 10 Uhr eine Kundgebung in der Johannisstrasse unter dem Motto "Nazis entgegentreten - Fest der Völker verhindern!" mit Infos, Musik, Café usw. zu Aktionen gegen die Neonazi-Veranstaltung und einem abendlichen Konzert in JG mit den Bands Lex Barker Experience, Sasson und Oi Polloi (angefragt; http://www.jg-stadtmitte.de/index2.html ). Das Theaterhaus Jena lädt für den Samstag von 11 bis ca. 23 Uhr zu einem Theater- und Strassenfest rund um das Theaterhaus ein ( http://www.jenaonline.de/events/th/wir_bleiben_hier.htm ). Auf der Rasenmühleninsel findet ein deutsch-französisches Blasmusikfest und im Universitätssportzentrum in der Jenaer Oberaue das traditionelle Hanfried-Turnier des Universitätssportvereins (USV) Jena und des Hochschulsports der Universität statt. Allein zu dem bedeutendsten „Spielfest“ in Thüringen werden weit über 1000 Teilnehmern und Teilnehmerinnen erwartet ( http://www.usvjena.de/ ). Die Stadt selbst plant eine Veranstaltung mit mehreren Künstlern und namhaften Rednern auf dem Marktplatz.

Die Studierenden der FSU und der Fachhochschule treffen sich 10 Uhr auf dem Uni-Campus (Ernst-Abbe-Platz) zu vielfältigen Aktionen gegen rechtes Gedankengut ( http://www.fh-jena.de/stura/stura/index ... tt_news=53 ). 13 Uhr startet von hier eine Demonstration unter dem Motto "Für Integration und Toleranz".
Die Grünen und die Grüne Jugend Thüringen erinnern mit einem Informationsstand und einem Gedenken am Westbahnhof an die Deportationen von Juden und Jüdinnen, Sinti und Roma und anderen Opfern des NS-Regimes ( http://www.gj-thueringen.de/termine.htm ).

Verschiedene antifaschistische Gruppen werden sich auf mehreren Kundgebungen und einer bundesweiten Antifa-Demonstration "Gegen Geschichtsrevisionismus und die Verherrlichung des Nationalsozialismus" aussprechen. Da die Mobilisierung für die Aktionen gegen das Neonazi-Treffen bundesweit schon einige Zeit und sehr erfolgreich läuft und sogar mehrere Nachbarländer umfasst, wird sich dies hoffentlich auch in den TeilnehmerInnenzahlen niederschlagen. Es dürfte eine der grösseren Antifa-Demos in diesem Sommer werden, zu dem unter anderem auch TeilnehmerInnen aus den Niederlanden, Österreich, Italien, der Tschechischen Republik und der Slowakei erwartet werden.

Die Aktionen starten 11 Uhr auf dem Parkplatz Am Gries mit einem mahnenden Gedenken an die Massaker der deutschen Wehrmacht und der SS in Lidice (Tschechien), Distomo (Griechenland), Oradour-sur-Glane und Tulle (beide Frankreich), die sich alle am 9. bzw. 10. Juni jähren. In Redebeiträgen, auf Informationstafeln, Flyern, mit Dokumentarfilmen usw. unter anderem des Hamburger Arbeitskreises Distomo ( http://www.nadir.org/nadir/initiativ/ak-distomo/ ) und der Gedenkstätte in Lidice ( http://www.lidice-memorial.cz/ ) wird an die Massaker selbst erinnert und der heutige Umgang mit den Opfern thematisiert.

Unmittelbar im Anschluss beginnt gegen 13 Uhr die antifaschistische Demonstration, die über die Strassen Wenigenjenaer Ufer, Wiesenbrücke, Wiesenstrasse, Löbstedter Strasse und Am Anger auf den Parkplatz Am Inselplatz (ehem. Kaufhaus Horten) führt. Hier findet 14 Uhr eine gemeinsame Zwischenkundgebung mit dem von den Studentenräten der FSU Jena und der Fachhochschule Jena organisierten Demozug statt, der seinen Ausgangspunkt am Campus (Ernst-Abbe-Platz) hat. Hier wird in mehreren Redebeiträgen u.a. von dem Jenaer Historiker Prof. Dr. Manfred Weißbecker der D-Day, die Landung der alliierten Streitkräfte in der Normandie am 6. Juni 1944, und der Tag der Befreiung am 8. Mai 1945 sowie der heutige Umgang mit den beiden Daten in den Vordergrund gerückt. Angesichts der inhaltlichen Ausrichtung der Demonstration und der beiden ersten Kundgebungen sind deren Organisatoren, die in verschiedenen Gruppen aktiv sind, in gemeinsamen Diskussionen zu der Überzeugung gelangt, dass es trotz der "Fahnen-Debatten" der letzten Jahre angebracht (bzw. vertretbar) ist, beispielsweise die Nationalfahnen der vier alliierten Siegermächte (ehemalige UdSSR, USA, Großbritannien, Frankreich) mitzuführen als Zeichen des Dankes für die Befreiung von Nationalsozialismus und als Anerkennung für die von ihnen dafür erbrachten Opfer. Gleichzeitig bitten die OrganisatorInnen, auf Nationalfahnen zu verzichten, die keinen thematischen Bezug haben.

Anschliessend an die Zwischenkundgebung werden sich gegen 15 Uhr beide Demonstrationszüge gemeinsam über Löbdergraben, Fischergasse und Stadtrodaer Strasse auf den Parkplatz an der Seidelstrasse begeben. Die hier angemeldete Kundgebung wird wiederum für eine Zwischenkundgebung beider Demozüge genutzt. Unmittelbar an dem Parkplatz liegt das Verbindungshaus der Jenaischen Burschenschaft Germania ( http://www.germania-jena.de/ ). Diese feiert - wie auch zwei weitere Burschenschaften und das Corps Saxonia Jena - im grossen Rahmen ihr 190. (bzw. 200.) Stiftungsfest (http://www.personal.uni-jena.de/~saxoni ... est200.htm ; http://www.teutonia-jena.de/sempro/sempro_mai.html ) Als Redner der beiden Veranstaltungen treten der Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus bzw. sein Amtsvorgänger Bernhard Vogel auf. Mittlerweile hat sogar das Corps "Saxonia" mittlerweile angekündigt, die Aktionen gegen Rechts zu unterstützen. Trotzdem werden die Stiftungsfeste mit Festkommers zum Anlass genommen, sich noch einmal intensiver mit Studentenverbindungen im Allgemeinen, ihren Traditionen und ihrer Rolle in der Gegenwart auseinanderzusetzen. Als Redner konnten der Vorsitzende des Thüringer Verbandes der VdN/BdA e.V., Prof. Dr. Ludwig Elm, und GewerkschaftsvertreterInnen gewonnen werden, die sich in jüngster Zeit mit dem Thema insbesondere im Zusammenhang mit dem jährlichen Treffen Deutscher Burschenschaften in Eisenach intensiv befasst haben. ( http://www.dgb-thueringen.de/system.php ... nid%5D=429& )

Während die studentische Demonstration danach hier mit einem Konzert ihr Ende findet, wird die Antifa-Demo über die Stadtrodaer Strasse weiter bis zum Parkplatz Am Stadion geführt und erst dort beendet. Damit soll den TeilnehmerInnen auch noch die Möglichkeit gegeben werden, an einer Kundgebung unter dem Motto "Den rechten Konsens brechen" teilzunehmen, die sich mit aktuellen rechtsextremistischen Tendenzen in der BRD und Thüringen und insbesondere dem Neonazi-Festival "Fest der Völker" auseinandersetzt ( http://www.rechten-konsens-brechen.tk/ ). Im zweiten Teil der Demonstration, der sich mit Studentenverbindungen und aktuellen neonazistischen Umtrieben befassen wird, sind auch Musik- und Lärm-Instrumente erwünscht.

Es besteht die grosse Hoffnung aller Beteiligten, durch die vielfältigen Aktionen dem geplanten Neonazitreffen offensiv entgegenzutreten und es sogar verhindern zu können.

[take.my.life]

Worch hat für den 11.6. in Altenburg ne Demo mit großer Teilnehmerzahl angemeldet und genehmigt bekommen!!

Das ganze soll als Protestdemo gegen das Verbot laufen!! Es kann auch passieren, daß die eine oder andere Band die ursprünglich auf dem Fest der völker spielen sollte nun in Altenburg spielt!!

[channel2]

was is denn nun da abgegangen????

[xfuckthekidsx]

ca 450 nazis un 8000 gegendmonstranten...

das nenne ich ma ne quote,war aber leider net da....

[Kenji]

Man ihr hättet euren Burgerstand lieber in Jena aufstellen sollen!
1. bessere Gesellschaft, da keine Dorfdeppen anwesend,
2. Stadt is' ja sowieso besser als Dorf, ja, auch wenn es in der Stadt kein Lagerfeuer gibt (hahahah ohh man was für ein Idiot)
3. Kasse hätte gestimmt...

[PrayForNothing]

ca 450 nazis un 8000 gegendmonstranten...

das nenne ich ma ne quote,war aber leider net da....

ich war in weimar gewesen (kursfahrt) und das liegt ja net weit entfernt ... ich bin immer mitm kumpel rumgerannt und die paar neonazi's die wir gesehen haben sind echt nen riesen bogen um uns rum gegangen, oder sind gleich abgehauen ... die müssen echt tierisch schiss gehabt haben ... liegt wohl daran das mehr werbung gegen als für das treffen gemacht wurden!

wieder einmal ein voller erfolg gegen rechts

[evil-in-vegas]

Was man vll. nicht vom ganzen Wochende in Ostdeutschland sagen kann???

[xBLOODJINNx]

[STEVE]

dacht ich mir auch gerade....

[xdontknowx]

http://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/1998911.html

[Eierhals]

Neonazis planen "EuroFest" in Griechenland
von Sportsfreund - 20.06.2005 19:14

Nach dem Desaster bei dem geplanten internationalen Neonazitreffen "Fest der Völker" am 11. Juni 2005 in Jena planen europäische Neonazis, darunter natürlich auch die NPD, ein weiteres Festival in Griechenland. Dieses soll vom 16. bis 18. September als "First Paneuropean Nationalist summer Camping" unter dem Motto "Our Europe ... not theirs. Turkey OUT of Europe!" stattfinden. Beide Festivals sind weitere Schritte zur Schaffung einer neofaschistischen "Europäischen Nationalen Front" (ENF) unter Federführung der NPD.

Mehr dazu unter http://de.indymedia.org/2005/06/121018.shtml .

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"Our Europe ... not theirs. Turkey OUT of Europe!"

mit diesem Motto werden sie in Griechenland wohl genug Zulauf von Leuten haben, die nicht wissen, was wirklich dahinter steckt